Sitzung des Gemeinderates - 20.02.2018 - 18:00-23:20 Uhr

Sitzung
GR/75/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Meersburg, Ratssaal
Datum
20.02.2018
Zeit
18:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr

Gebührenkalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2018-2020
- Erlass der 3. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/0896
Ö 2
18:30 Uhr

Beitritt zur Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben GmbH (ReKo)
- Gesellschaftervertrag

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0

18/0893
Ö 3
18:35 Uhr

Bildung von Haushaltsresten zum 31.12.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/0895
Ö 4
18:40 Uhr

Beschluss über die Vergabekriterien von städtischen Grundstücken im Bebauungsplangebiet "Allmendweg Erweiterung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/0900
Ö 5
19:10 Uhr

Festlegung der Grundstückspreise im Bebauungsplangebiet "Allmendweg"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

18/0901
Ö 6
19:25 Uhr

Sanierung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule
- Arbeitsvergaben 2. Bauabschnitt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7

18/0902
Ö 7
20:10 Uhr

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hundsrücken“ (Keltereibetrieb Winzerverein Meersburg): Beschluss über Entwurf und erste Offenlage

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 8
20:20 Uhr

Droste-Preis-Verleihung 2018 und Literaturförderpreis-Verleihung 2018: Bekanntgabe der Preisträgerinnen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

18/0912
Ö 9
20:35 Uhr

Nutzungskonzept Klosterkeller: Erlass Satzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

18/0891
Ö 10
20:55 Uhr

Vorzeitiges Ausscheiden von Herrn Stadtrat Peter Weißhaar aus dem Gemeinderat

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

18/0897
Ö 11
21:00 Uhr

Feststellung von Herrn Dr. Wilfried Wodsak als Nachrücker für Stadtrat Peter Weißhaar in den Gemeinderat

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

18/0898
Ö 12
21:05 Uhr

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.01.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
21:05 Uhr

Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
21:05 Uhr

Anfragen des Gemeinderates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen