Sitzung des Gemeinderates - 11.07.2017 - 18:00-23:10 Uhr

Sitzung
GR/59/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Meersburg, Ratssaal
Datum
11.07.2017
Zeit
18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr

VINEUM
- Abschlussbericht mit Kostenfeststellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
18:20 Uhr

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Am Rosenhag": Beratung und Beschlussfassung über eingenangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

17/0780
Ö 3
18:50 Uhr

Bebauungsplan der Innenentwicklung „Allmendweg Erweiterung“ mit örtlichen Bauvorschriften; Stellungnahme zu den während der 5. öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

17/0771
Ö 4
19:00 Uhr

Bebauungsplan "Chorherrenhalde": Verlängerung Veränderungssperre, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

17/0770
Ö 5
19:05 Uhr

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
- Beantragung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 3

17/0782
Ö 6
19:25 Uhr

Dienstfahrzeug Bürgermeister
- Regelung der Nutzung

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

17/0767
Ö 7
19:35 Uhr

Sommertal Meersburg - Anpassung der Gebühren
1. Kindergarten und Krippe
2. Grundschulbetreuung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

17/0775
Ö 8
20:05 Uhr

Gebühren für das Mittagessen in den Kinderbetreuungseinrichtungen - Anpassung zum 01.10.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

17/0777
Ö 9
20:20 Uhr

Haushaltsentwicklung 1. Halbjahr 2017
-Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
20:25 Uhr

Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

17/0778
Ö 11
20:25 Uhr

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
20:25 Uhr

Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
20:25 Uhr

Anfragen des Gemeinderates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen