Sitzung des Gemeinderates - 23.01.2018 - 18:00-22:30 Uhr

Sitzung
GR/74/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Meersburg, Ratssaal
Datum
23.01.2018
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

Ö 1
19:05 Uhr

Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
19:15 Uhr

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
19:15 Uhr

Abschlussbericht GVV- Maßnahme Breitband erster Bauabschnitt

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 4
19:45 Uhr

Wasserversorgung Meersburg - Sanierung Leitungsnetz
- Arbeitsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

17/0875
Ö 5
20:05 Uhr

Sanierung Rathaus - 2. BA Sanierung Ratskeller
- Sachstandsbericht über die Einrichtung einer Wein- und Vesperstube und einer behindertengerechten Hubbühne

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
20:25 Uhr

Unterrichtung des Gemeinderates über den Abschluss der Prüfung der Bauausgaben durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für die Jahre 2013 bis 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
20:35 Uhr

Vergabe Reinigungsleistungen Musikschule, Kulturamt und Vineum

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2

18/0881
Ö 8
20:55 Uhr

Erlass einer 3. Änderung zur Rechtsverordnung der Stadt Meersburg über die Festsetzung von Parkgebühren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

18/0886
Ö 9
21:25 Uhr

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Meersburg einschließlich Wirtschaftspläne 2018 für die Eigenbetriebe Wasserwerk Meersburg, Abwasserbeseitigung Meersburg und Meersburg Therme

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

18/0876
Ö 10
22:10 Uhr

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Umschuldung eines Darlehens des Spitalfonds Meersburg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

18/0878
Ö 11
22:20 Uhr

Meersburg Therme: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Meersburg Therme Betriebsführungs GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/0883
Ö 12
22:30 Uhr

Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/0884
Ö 13
22:50 Uhr

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.12.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
22:50 Uhr

Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
22:50 Uhr

Anfragen des Gemeinderats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen