Sitzung des Gemeinderates - 22.01.2019 - 18:00-22:50 Uhr

Sitzung
GR/99/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Meersburg, Ratssaal
Datum
22.01.2019
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
17:30 Uhr

Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
17:30 Uhr

Bekanntgabe aus nicht-öffentlicher Sitzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
17:30 Uhr

Aufstellungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes "Lichtenwiese / Schützenrain" mit örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

19/1171
Ö 4
17:45 Uhr

Erklärung des Gemeinderates für Chancengleichheit, Demokratie und Toleranz - und gegen Rassismus

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

19/1167
Ö 5
17:55 Uhr

Erlass Satzung zum verkaufsoffenen Sonntag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

18/1161
Ö 6
18:00 Uhr

Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Meersburg sowie der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/1149
Ö 7
18:30 Uhr

Eigenbetrieb Wasserwerk: Aufnahme eines Darlehens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/1144
Ö 8
18:35 Uhr

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Aufnahme eines Darlehens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/1146
Ö 9
18:40 Uhr

Bildung von Haushaltsresten zum 31.12.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/1162
Ö 10
18:45 Uhr

Personalkosten und Stellenplan 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

19/1168
Ö 11
19:00 Uhr

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Stadt Meersburg einschließlich Wirtschaftspläne 2019 für die Eigenbetriebe Wasserwerk Meersburg und Abwasserbeseitigung Meersburg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/1160
Ö 12
19:30 Uhr

Teilnahme an der Bündelausschreibung der Gt-service GmbH zum Strombezug 2020-2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

18/1147
Ö 13
19:35 Uhr

Einführung Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) zum 01.01.2020
- Beschluss über die Bildung der Teilhaushalte

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0

18/1164
Ö 14
19:40 Uhr

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Lichtenwiese / Schützenrain"
2.Änderung Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

19/1172
Ö 15
19:55 Uhr

Anerkennung über die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 06.12.2018 und 18.12.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
19:55 Uhr

Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
19:55 Uhr

Anfragen des Gemeinderates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen