Sitzung des Gemeinderates - 30.06.2020 - 18:05-22:22 Uhr

Sitzung
GR/31/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sommertal-Festhalle
Datum
30.06.2020
Zeit
18:05-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
18:00 Uhr

Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
18:10 Uhr

Anfragen des Gemeinderates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
18:25 Uhr

Bebauungsplan „Lichtenwiese - Schützenrain 2.Änderung“ Offenlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

20/1522
Ö 4
18:25 Uhr

Neubau Wasserhochbehälter "Trielberg"
- Vorstellung der Baumaßnahme
- Vergabe der Generalunternehmerleistung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19/1342
Ö 5
18:25 Uhr

Erweiterung Kindergarten im Sommertal: Projektstand, Arbeitsvergaben Paket 02, Kostenbericht

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1

20/1521
Ö 6
18:50 Uhr

Seewärme - Vorstellung RBS Wave
- Letter of Intent

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20/1535
Ö 7
18:50 Uhr

Erlass der Gebühren für die Monate April, Mai und Juni
- städt. Betreuungseinrichtungen
- Jugendmusikschule

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

20/1533
Ö 8
18:50 Uhr

Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren der Jugendmusikschule der Stadt Meersburg
- Änderung der Benutzungsgebühren, Neukalkulation
- Redaktionelle Änderungen und Onlineunterricht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/1534
Ö 9
18:50 Uhr

Erweiterung Kindergarten im Sommertal: - Eilentscheidungen zu Arbeitsvergaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/1537
Ö 10
18:51 Uhr

Fahrzeugerwerb für Stadtgärtnerei - Eilentscheidung zum Kauf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/1539
Ö 11
18:51 Uhr

Fahrzeugverkauf Unimog aus dem Bauhof - Eilentscheidungen zum Verkauf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/1538
Ö 12
18:51 Uhr

Eigenbetrieb Wasserwerk Meersburg: teilweise Umschuldung des Trägerdarlehens
- Eilentscheidung des Bürgermeister

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/1502
Ö 13
18:51 Uhr

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.05.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
18:51 Uhr

Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen