Sitzung des Gemeinderates - 12.05.2020 - 18:00-23:25 Uhr
Informationen
Sitzung
GR/29/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sommertal-Festhalle
Datum
12.05.2020
Zeit
18:00-23:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1 18:00 Uhr
Bürgerfragestunde
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2 18:10 Uhr
Anfragen des Gemeinderates
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 3 18:25 Uhr VO5 Dok.
Grundlagen der Zusammenarbeit und Aufgaben im Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
- 7. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
- Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung und Finanzierung der Aufgaben des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
- Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung und Finanzierung der Aufgaben des behördlichen Datenschutzbeauftragten
- Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung und Finanzierung der Erfüllungsaufgabe "vorbereitende Bauleitplanung" des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
- 7. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
- Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung und Finanzierung der Aufgaben des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
- Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung und Finanzierung der Aufgaben des behördlichen Datenschutzbeauftragten
- Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung und Finanzierung der Erfüllungsaufgabe "vorbereitende Bauleitplanung" des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Ö 4 19:25 Uhr VO1 Dok.
Erweiterung Allmendweg: Erschließungsbeiträge
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2
Ö 5 19:40 Uhr VO1 Dok.
Absage von Veranstaltungen
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6 19:55 Uhr VO1 Dok.
Sanierung Rathaus - 2. BA Sanierung Ratskeller
- Kostenfeststellung
- Kostenfeststellung
Ö 7 20:05 Uhr
Berichte der Verwaltung
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 8 20:05 Uhr
Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.04.2020
Beschluss: Zur Kenntnis genommen