Sitzung des Gemeinderates - 15.12.2020 - 18:30-22:20 Uhr

Sitzung
GR/37/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winzerverein Meersburg
Datum
15.12.2020
Zeit
18:30-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
18:30 Uhr

Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
18:45 Uhr

Anfragen des Gemeinderates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
18:55 Uhr

Vergabe Tourismusentwicklungskonzept

Beschluss: Zurückgestellt

20/1664
Ö 4
19:25 Uhr

Einführung einer Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Meersburg / Umsetzung des § 41a Gemeindeordnung Baden-Württemberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20/1667
Ö 5
19:55 Uhr

Altstadtberuhigung – Projekt: Einführung einer Fußgängerzone Saison 2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

20/1671
Ö 6
20:55 Uhr

Erweiterung Kindergarten im Sommertal
- Projektstand
- Arbeitsvergaben Ausschreibungspaket 03
- Kostenbericht

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

20/1669
Ö 7
21:15 Uhr

Feststellung der Jahresabschlüsse der Meersburg Therme Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und der Meersburg Therme Verwaltungs-GmbH für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20/1666
Ö 8
21:30 Uhr

Gebührenkalkulation der Wassergebühr für die Jahre 2021-2023 und Erlass der 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

20/1668
Ö 9
21:50 Uhr

Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses für das Jahr 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Meersburg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20/1672
Ö 10
21:55 Uhr

Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2021 und Erlass der 3. Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20/1673
Ö 11
22:15 Uhr

Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.11.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
22:15 Uhr

Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen